SPD Schlitzerland

SPD-Fraktion fragt nach

Schlitz. Die neu entstehende Kulturhalle auf dem ehemaligen Brauereigelände sorgt nach wie vor für Gesprächsstoff.  Mal ist von einem verzögerten Baufortschritt die Rede und ein andermal geht es um den schon länger andauernden Rechtstreit. Die SPD-Fraktion im städtischen Parlament bemüht sich um Aufklärung.

Mit einer parlamentarischen Anfrage konzentrieren die Sozialdemokraten den Informationsbedarf auf die beiden zentralen Problembereiche, die den öffentlichen Diskurs derzeit bestimmen. Der Wortlaut der Anfrage:

„a) In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ist über Verzögerungen beim Baufortschritt berichtet worden, die weitgehend technischer Natur seien und eine neue zeitliche Abstimmung einzelner Gewerke notwendig machen würden. Um welche Probleme handelt es sich im Einzelnen? Sind damit auch zusätzliche Kosten verbunden? Sind die für Januar 2024 geplanten Veranstaltungen in der Kulturhalle terminlich noch einzuhalten?

b) Im Rechtsstreit um die Kulturhalle hat es offenbar eine Einigung gegeben, über deren Inhalt Stillschweigen vereinbart wurde. Sind mit der Einigung direkt oder indirekt haushaltswirtschaftliche Konsequenzen verbunden? Wenn ja, wann und in welcher Höhe?“