SPD Schlitzerland

Etatberatungen der SPD-Fraktion

Schlitz. Das letzte Wochenende nutzten die Sozialdemokraten im städtischen Parlament für eine intensive finanzpolitische Diskussion. In mühevoller Kleinarbeit wurde jede Position im „städtischen Kassenbuch“ unter die Lupe genommen. Als Orientierung diente dabei sowohl die Notwendigkeit einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung wie auch das Erfordernis einer zukunftsorientierten Stadtentwicklung.

Die Ausgangslage ist mit dem vom Magistrat vorgelegten Entwurf mehr als problematisch. Obwohl die Burgenstadt in 2024 Mehreinnahmen in Höhe von 2,1 Millionen Euro im Vergleich zu 2023 erwarten kann, gelingt es nicht, damit auszukommen. Die geplanten laufenden Ausgaben führen per Saldo zu einem nochmaligen Defizit in Höhe von rund 260.000 Euro. Für bauliche Maßnahmen unter anderem auf dem Gelände der ehemaligen Brauerei ist überdies eine weitere zusätzliche Verschuldung von rund 5.000.000 Euro vorgesehen. Die sog. Kulturhalle kostet mittlerweile 12.900.000 Euro, ohne dass darin die Finanzierungskosten enthalten sind. So kann es offensichtlich nicht weitergehen.

Angesichts dieser Ausganglage verbieten sich weitere finanzpolitische  Abenteuer. Die Sozialdemokraten haben sich bemüht, dem mit einem umfangreichen Änderungspaket gerecht zu werden.